Strategie bei Studienplatzklagen

Wichtiges vorab zusammengefasst

Frühzeitige Vorbereitung der Studienplatzklage

Sie sollten sich frühzeitig von den Rechtsanwälten für Studienplatzklagen Dr. Heinze & Partner über das Einklagen eines Studienplatzes beraten lassen, weil die Erfolgschancen durch eine geschickte Auswahl der Hochschulen bzw. Universitäten schon im Vorfeld der innerkapazitären Bewerbung exorbitant erhöht werden kann.

Eine strategisch perfekt durchzuführende Studienplatzklage muss sehr frühzeitig geplant werden.

Außerkapazitärer Antrag

Insbesondere bei Studienplatzklagen im Bereich der medizinischen Studiengänge ist die Ausarbeitung einer langfristigen Strategie sehr vorteilhaft. Das liegt an den vielfältigen strategischen Möglichkeiten.

Dabei werden Eignungstests wie zum Beispiel der TMS, der HAM-NAT oder ein Eignungstest Pharmazie ebenso eingebunden wie die Möglichkeit eines Quereinstieges bzw. Hochschulwechsels oder einer pluralen Strategie. Auch ein Einstieg über einen anderen Studiengang mit späterer Anrechnung der erbrachten Leistungen kann sinnvoll sein.

Aktuelle Rechtsprechung

Aus der jeweils aktuellen Rechtsprechung zu Kapazitäten einzelner Hochschulen bzw. Universitäten können sich Indizien für zukünftige Studienplatzklagen ergeben. Die Auswertung der Rechtsprechung der jüngsten Vergangenheit ist im Hinblick auf in Studienplatzklagen für die Auswahl der Hochschulen bzw. Universitäten für potentiell aktuell fehlerhafte Kapazitätsberechnungen unter Umständen relevant. Allerdings gibt es auch eine Vielzahl anderer Faktoren, die von den Anwälten für Studienplatzklagen Dr. Heinze & Partner bei der Auswahl der Hochschulen bzw. Universitäten strategisch berücksichtigt werden.

Bei vielen Hochschulen bzw. Universitäten werden zudem zunehmend frühe Fristen vorgegeben, um die Chancen auf eine erfolgreiche Studienplatzklage insbesondere für diejenigen zu verringern, die nicht professionell beraten sind. Nicht anwaltlich vertretene Bewerber versäumen ebenso wie nicht spezialisierte oder fachlich unqualifizierte Rechtsanwälte wichtige Fristen in deren Unkenntnis.

Starten sie früh!

Wichtig ist, dass Sie sich so früh wie möglich mit den auf Studienplatzklagen spezialisierten Rechtsanwälten Dr. Heinze & Partner in Verbindung setzen und eine erfolgsversprechende Strategie erarbeiten. Auch wenn auf einigen Internetseiten suggeriert wird, dass eine Studienplatzklage auch ohne Anwalt zumindest in der ersten Gerichtsinstanz dieselben Erfolgsaussichten hat, wie mit einem auf Studienplatzklagen spezialisierten Rechtsanwalt, sollten Sie sich von solchen Aussagen nicht blenden lassen. Eine professionelle Beratung ist sinnvoll. Mit einer professionellen Beratung ist zunächst eine umfassende Erstberatung gemeint, die bei den Rechtsanwälten Dr. Heinze & Partner in der Regel 45-90 Minuten dauert. Sie ist ein sehr wichtiger Aspekt der Mandantenbetreuung, weil auf der Grundlage der Erstberatung die Entscheidung des Mandanten für eine etwaige Mandatierung getroffen wird. Kostenlose Erstberatungen im Kurzformat sind unseriös und werden nicht selten in der Regel an anderer Stelle zu allem Überfluss auch noch verdeckt eingepreist. Außerdem sollten Sie sich fragen, wie gut ein Rechtsanwalt Ihre Interessen wohl vertreten wird, wenn er nicht einmal in der Lage ist, für die Dienstleistung einer Erstberatung ein Honorar zu berechnen. Beim Verzicht auf eine professionelle rechtliche Beratung würden Sie am falschen Ende – nämlich an Ihrer beruflichen Zukunft – sparen.

Auf einen Studienplatz sollten Sie sich nicht „mal eben nebenbei“ bewerben und einklagen, denn eine Ablehnung kommt einem Zeitverlust von sechs bis zwölf Monaten gleich. Wenn Sie zwölf Monate Ihres späteren Endgehalts kalkulieren, erkennen Sie, wie teuer auch nur kleinste Fehler für Sie bei langfristiger Betrachtung der Angelegenheit werden. Zudem werden Sie Ihren Beruf vermutlich über Jahrzehnte ausüben, so dass dessen Wahl Ihnen eine gute Lebensstrategie wert sein sollte. Zumindest die Investition in eine Erstberatung bei einem wissenschaftlich orientierten Anwalt für Studienklagen sollten Sie in Betracht ziehen. Die auf Studienplatzklagen spezialisierten Rechtsanwälte Dr. Heinze & Partner kennen die Feinheiten und Unwägbarkeiten genau, so dass Ihre Chancen auf einen Studienplatz mit deren Mandatierung gegenüber einem Antrag „Marke Eigenbau“ im Sinne irgendeiner Studierendenberatungsstelle bzw. eines AStA oder im Vergleich zu einer anwaltlichen Billiglösung exorbitant höher sind.

Tatsächlich ist es so, dass ein Erstberatungsgespräch kaum früh genug erfolgen kann, denn sobald Ihre Abiturnote absehbar ist, können Dr. Heinze & Partner gezielt Universitäten bzw. Hochschulen für Sie heraussuchen und die erforderliche Strategie entwickeln. Dabei können Dr. Heinze & Partner zum Beispiel anhand Ihrer Abiturnote bzw. sonstigen innerkapazitären Kriterien entscheiden, ob im einstweiligen Rechtsschutz eher auf innerkapazitäre Kriterien gesetzt wird, oder aber auf einen Erfolg in einem etwaigen Losverfahren. Auch könnte es von Interesse sein, ob Sie in eine plurale Strategie wählen, die eine Studienplatzklage beinhaltet, bei der Sie entweder in einem anderen Studienfach oder im Ausland zunächst ihr Studium beginnen. Daraus können sich einige Vorteile ergeben, da Ihre erbrachten Leistungen bei richtiger Wahl angerechnet werden können und Sie keine unverhältnismäßige Wartezeit in Kauf nehmen müssen, die rechtlich ohnehin vom Merkmal der Eignung verdrängt wurde.

Indem Sie sich früh an Dr. Heinze & Partner als Rechtsanwälte für Studienplatzklagen, wenden, haben Sie auch den Vorteil, dass Sie entgegen vieler Ihrer Mitbewerber, keine wichtigen Fristen verpassen. Denn viele Ihrer Mitbewerber verpassen erfahrungsgemäß die früh angesetzten Fristen mancher Bundesländer, weil sie sich erst nach der Ablehnung ihrer Bewerbung beraten lassen. Mit einer frühzeitig entwickelten Strategie ist die Zahl der Antragsteller bei Hochschulen bzw. Universitäten deutlich geringer als ohne und Ihre Erfolgschance steigt merklich an, wenn Sie sich rechtzeitig an Dr. Heinze & Partner wenden. Das bedeutet aber nicht, dass es sich zwingend lohnt, sich in diesen Bundesländern zu bewerben. Dr Heinze & Partner werten für Sie alle bekannten Faktoren auswerten und die für Sie am besten passende Strategie erarbeiten, um Ihren Studienplatz einzuklagen.

Dazu gehört es auch, dass wir durch frühes Einschreiten dafür sorgen können, einem weiteren, leider sehr häufig vorkommenden, Fehler vorzubeugen. Wer sich für einen medizinischen Studiengang über Hochschulstart.de bewirbt, kann bei seiner Bewerbung mittlerweile unbegrenzt bewerben. Das ist auch notwendig, denn bei vielen Gerichten bzw. in vielen Bundesländern ist eine Bewerbung im regulären Verfahren mittlerweile Voraussetzung dafür, dass überhaupt ein außerkapazitärer Antrag gestellt werden kann. Wer sich also nicht bei allen Universitäten bewirbt, an denen eine solche Bewerbung keine Voraussetzung für eine Studienplatzklage ist, versäumt mitunter die Möglichkeit, sich später bei Universitäten mit höherer Erfolgschance einzuklagen, weil bei diesen eine vorherige Bewerbung erforderlich ist.

Kümmern Sie sich daher frühzeitig um Ihre Studienplatzklage und machen Sie sich bewusst, was es bedeutet, sich für einen Studienplatz einzuklagen – sei es in der Medizin, Zahnmedizin, Pharmazie, Psychologie, Lehramt, den Rechtswissenschaften (Jura) oder den Erziehungswissenschaften. Überall sind die Erfolgsaussichten unterschiedlich hoch und überall gibt es andere Ansprüche an die Fristenwahrung und die Form Ihrer Bewerbung / Anträge. Es ist für Sie als juristischer Laie nicht zu leisten, sich derart umfassend zu informieren, dass die Erfolgschancen Ihrer selbst entworfenen Studienplatzklage, derer eines Rechtsanwaltes, der auf Studienplatzklagen spezialisiert ist, gleich kommen.

Die Rechtsanwälte für Studienplatzklagen Dr. Heinze & Partner wenden erhebliche Ressourcen auf, um stets aktuell und besser als die Konkurrenz zu sein. Dies führt in Kombination mit der bundesweit einmaligen Kombination aus wissenschaftlichen Hintergrund, Publikationen, Lehre und Geschäftsführungstätigkeit des Dr. Arne-Patrik Heinze als Spezialist für Studienplatzklagen zu einer optimalen Beratung im Bereich der Studienplatzklagen.

Sollten Sie dennoch ohne Hilfe versucht haben sich in erster Instanz einzuklagen, scheuen Sie sich dennoch nicht davor, sich bei einer Ablehnung Ihres Antrages zeitnah bei den Anwälten Dr. Heinze & Partner zu melden. Zwar können einige sinnvolle strategische Schachzüge dann nicht mehr vollzogen werden, jedoch haben Sie unter Umständen zumindest Chancen, in zweiter Instanz einen Studienplatz zu erhalten.

Dr. Heinze & Partner werden Ihnen in einem solchen Fall zur Seite stehen und in der Beschwerdeinstanz in optimaler Weise wissenschaftlich juristisch argumentieren und etwaige Kapazitätsberechnungsfehler vortragen.

Die Tatsache, dass ein Großteil der Verfahren nicht mündlich geführt wird, erlaubt es den Rechtsanwälten Dr. Heinze & Partner als Rechtsanwälten für Studienplatzklagen, Sie bundesweit zu vertreten. Es ist Dr. Heinze & Partner möglich, die individuell für Sie passende Strategie zu entwickeln, da sie die Besonderheiten der Universitäten bzw. Hochschulen, Verwaltungsgerichte, der höheren Gerichte und Bundesländer kennen.Außerdem sind Dr. Heinze & Partner aufgrund ihrer wissenschaftlichen Grundlage den Gerichten meist fachlich überlegen und in der Lage, kreative neue juristische Ansätze zu entwickeln, um Gerichte dadurch zur Änderung der Rechtsprechung zu veranlassen.

Kontaktieren Sie Dr. Heinze & Partner deshalb frühzeitig und entwickeln Sie mit ihnen eine zu Ihren Anforderungen passende Strategie für Ihre Studienplatzklage.

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Ablauf einer Studienplatzklage

Wichtiges vorab zusammengefasst

Bewerbung

Vielerorts ist eine vorherige innerkapazitäre Bewerbung die Voraussetzung für ein außerkapazitäres Verfahren im Rahmen einer Studienplatzklage, für das zudem besondere Fristen gelten.

Kontaktieren Sie Dr. Heinze & Partner deshalb frühzeitig, damit diese für Sie von Beginn an eine zielführende Strategie für Ihre Studienplatzklage entwickeln können.

Kontaktieren Sie Dr. Heinze & Partner deshalb frühzeitig, damit diese für Sie von Beginn an eine zielführende Strategie für Ihre Studienplatzklage entwickeln können. Dabei kann es sein, dass die Aussichten auf einen Studienplatz an der Wunschuniversität bzw. Wunschhochschule gering sind und Dr. Heinze & Partner beim Einklagen eines Studienplatzes daher aus strategischen Gründen von einer Bewerbung an der Wunschuniversität bzw. Wunschhochschule abraten.

Außerkapazitärer Antrag

Möglichst bevor die regulären Bewerbungen versendet werden, werden Dr. Heinze & Partner für Sie ermitteln, an welchen Universitäten bzw. Hochschulen sich ein behördliches Verfahren in Vorbereitung des Einklagens in das Studium lohnt.

Dr. Heinze & Partner werden dann in Absprache mit Ihnen entsprechende Anträge an in der Regel 1-15 Universitäten versenden. Die Anzahl der Universitäten kann dabei je nach Studiengang variieren und wird individuell an ihre Bedürfnisse im Rahmen der Studienplatzklage angepasst.

Der vorläufige Rechtsschutz

Der entscheidende Teil der sogenannten Studienplatzklagen sind die Eilverfahren vor den Verwaltungsgerichten.

Im Rahmen dieser sogenannten Studienplatzklagen setzen die auf Studienplatzklagen spezialisierten Rechtsanwälte Dr. Heinze & Partner sich dafür ein, dass Sie einen – zunächst vorläufigen – Studienplatz zugesprochen bekommen.

Soweit Sie in der ersten Gerichtsinstanz keinen Studienplatz erhalten, werden Dr. Heinze & Partner beim Gericht im Beschwerdeverfahren erneut wissenschaftlich fundiert vortragen und dabei unter anderem durch den Angriff fehlerhafter Kapazitätsberechnungen versuchen, für Sie in der höheren Gerichtsinstanz einen Studienplatz einzuklagen.

Bewerbung auf einen Studienplatz

Grundsätzlich sollte für jeden Interessenten der Weg zum Wunschstudienplatz mit der regulären Bewerbung beginnen. Dies geschieht entweder über hochschulstart.de oder im örtlichen Vergabeverfahren bei den Hochschulen bzw. Universitäten selbst. Schon dieser Einstieg in das Bewerbungsverfahren darf nicht unterschätzt werden, denn mit einer zielführenden Bewerbung für einen Studienplatz kann bereits der Grundstein für eine erfolgreiche Studienplatzklage gelegt werden. Dr. Heinze & Partner als Rechtsanwälte für Studienplatzklagen weisen deshalb jeden Bewerber, der zum Einklagen in den Wunschstudiengang geneigt ist, darauf hin, dass er sich frühzeitig an Dr. Heinze & Partner als eine auf Studienplatzklagen spezialisierte Kanzlei wenden sollte.

In vielen Bundesländern ist ein innerkapazitärer Antrag, also eine reguläre Bewerbung, mittlerweile Voraussetzung dafür, dass die nächsten Schritte für eine Studienplatzklage überhaupt folgen können. Es ist deshalb vorteilhaft, wenn der Bewerber mit den Anwälten Dr. Heinze & Partner zusammen bereits vor der Bewerbung eine umfassende Analyse seiner Wünsche und Möglichkeiten für ein etwaiges Einklagen eines Studienplatzes durchführt. Dieses Vorgehen ermöglicht es dem Anwalt für Studienplatzklagen aus der Kanzlei Dr. Heinze & Partner die Erfolgschancen der Studienplatzklage mittels einer individuell auf den Bewerber zugeschnittenen Strategie deutlich zu erhöhen. Insbesondere dann, wenn der Bewerber sich für eine Studienplatzklage MedizinZahnmedizinTiermedizin oder Pharmazie einklagen möchte, ist es wichtig, bei der Bewerbung über hochschulstart.de genau darauf zu achten, welche Universitäten bzw. Hochschulen ausgewählt werden.

Leider muss sich der eine oder andere Bewerber davon verabschieden, an seiner Wunschuniversität bzw. Wunschhochschule studieren zu können. Vor allem im Bereich der medizinischen Studiengänge kann es sein, dass Dr. Heinze & Partner dem Mandanten im Hinblick auf eine Studienplatzklage von bestimmten Universitäten und damit auch von der Wunschuniversität abraten. Es muss von den Anwälten Dr. Heinze & Partner mit dem Spezialisten für Studienplatzklagen Dr. Arne-Patrik Heinze schon sehr früh genau darauf geachtet werden, dass dem Bewerber keine Chancen entgehen, indem er sich voreilig bei den „falschen“ Universitäten bzw. Hochschulen bewirbt.

Daher sollten Sie sich auf dem Weg zu ihrem Studienplatz von Beginn an von den Rechtsanwälten Dr. Heinze & Partner als Profis für Studienplatzklagen begleiten lassen.

Außerkapazitärer Antrag beim Studienplatz

Im Anschluss müssen an den Universitäten bzw. Hochschulen behördliche Verfahren eingeleitet werden, die darauf gerichtet sind, dem Bewerber einen Studienplatz außerhalb der regulär errechneten Studienplätze – einen sogenannten außerkapazitären Studienplatz – zuzuweisen. Die diesbezüglichen Anträge können oft nur gestellt werden, wenn sich der Bewerber zuvor im regulären Verfahren bei der Universität für den gewünschten Studiengang beworben hat. Zudem sind für die außerkapazitären Anträge starre Fristen und auch die Formalien weitgehend vorgegeben.

Es zeigt sich schon hier, wie wichtig es ist, dass Sie professionelle Hilfe von einem Rechtsanwalt für Studienplatzklagen erhalten, denn eine verpasste Frist hat regelmäßig zur Folge, dass eine Bewerbung bzw. eine Studienplatzklage an der jeweiligen Hochschule oder im jeweiligen Bundesland nicht mehr möglich ist.

Wer Fristen versäumt, kann sechs bis zwölf Monate auf dem Weg zum Studienplatz verlieren. Auch unvollständige Bewerbungen bei den Universitäten können dazu führen, dass im parallel geführten Rechtschutzverfahren zum Einklagen eines Studienplatzes kein Anordnungsanspruch und somit keine Aussicht auf Erfolg besteht.

Deshalb sind Internetseiten, auf denen Vorlagen für die Antragstellung bei der Hochschule bzw. Universität oder beim Verwaltungsgericht angeboten werden, mit äußerster Vorsicht zu genießen. Es ist keinesfalls gesagt, dass die dort zusammengetragenen Informationen gerade für Ihre Konstellation aktuell und vollständig sind. Gleiches gilt für unqualifizierten Rat eines eines wissenschaftlich nicht qualifizierten Billiganbieters.

Vorläufiger Rechtsschutz bei Studienplatzklagen –
1. Gerichtsinstanz

Parallel zu den außerkapazitären Anträgen ist einstweiliger Rechtsschutz bei den jeweils zuständigen Verwaltungsgerichten zu beantragen – die sogenannte Studienplatzklage, die eigentlich keine Klage, sondern ein Beschlussverfahren ist. Es wird nicht erst abgewartet, ob der außerkapazitäre Antrag bei der Universität bzw. Hochschule abgelehnt wird, denn dies geschieht ohnehin in fast allen Fällen. Die Universitäten bzw. Hochschulen werden aus eigenem antrieb keine Plätze nachberechnen oder im späteren Verlauf innerkapazitäre Fehler eingestehen. Dabei antworten die Universitäten bzw. Hochschulen auf die außerkapazitären Anträge meist nicht einmal. Das ist für die Bewerber allerdings gut, so dass von einer Klage wegen Untätigkeit abgesehen werden kann. Sollte bezüglich des außerkapazitären Antrages nämlich ein Ablehnungsbescheid erlassen werden, wären Dr. Heinze & Partner gezwungen, auf diesen Bescheid zu reagieren und ihm zu widersprechen bzw. eine Klage in der Hauptsache zu erheben, damit die Ablehnung nicht bestandskräftig wird. Dadurch würden unnötig zusätzliche Kosten entstehen. Obwohl es seitens der Universitäten bzw. Hochschulen einen Trend gibt, es den Bewerbern erschweren zu wollen, einen außerkapazitären Platz zu erhalten, ist es beim Einklagen eines Studienplatzes noch immer gängige Praxis der Universitäten bzw. Hochschulen, auf einen außerkapazitären Antrag nicht zu reagieren.

In der Verwaltungsgerichtsbarkeit gilt der Amtsermittlungsgrundsatz aus § 86 VwGO – anders als manche Rechtsanwälte meinen in allen Instanzen. Allerdings wird der Amtsermittlungsgrundsatz von den Gerichten regelmäßig lediglich rudimentär in verfassungswidriger Weise umgesetzt, weshalb es in allen Gerichtsinstanzen inner- und außerkapazitär darauf ankommt, dass Dr. Heinze & Partner als auf Studienplatzklagen spezialisierte Rechtsanwälte dezidiert wissenschaftlich vortragen und in für die Gerichte unbequemer Weise Ermittlung der Fakten durch das Gericht forcieren. Immer häufiger versuchen die Universitäten bzw. Hochschulen schon in einem frühen Verfahrensstadium der Studienplatzklage Einfluss zu nehmen und lassen sich anwaltlich vertreten, um auf die Berechnung des Verwaltungsgerichtes einwirken zu können. Nicht selten leiten die Anwälte der Hochschulen bzw. Universitäten lediglich die Schreiben der ihrer Klienten weiter ohne eigenständig zu argumentieren. Das liegt daran, dass sich auf der staatlichen Seite eine eigentlich rechtswidrige Studienplatzindustrie etabliert hat. Ehemalige Behördenjuristen oder Richter (zum Teil sogar noch am Landesverfassungsgericht bzw. Staatsgerichtshof aktiv) verselbständigen sich und nutzen ihre guten Verbindungen zum Staatsapparat, um ohne Ausschreibungen Mandate von den Universitäten bzw. Hochschulen zugeschoben zu bekommen. Dadurch wird der Verwaltungsaufwand bei den Universitäten bzw. Hochschulen verringert, den Anwälten der ein gutes Auskommen gesichert und die Kosten für die potentiellen Kläger werden zur Abschreckung in die Höhe getrieben. Viele Gerichte flankieren die Studienplatzindustrie des Staates durch die Erhöhung der Kosten mittels der Splittung der Verfahren trotz eigentlich einheitlicher Streitgegenstände.

Das Verfahren der Studienplatzklage in erster Gerichtsinstanz kann zu unterschiedlichen Ergebnissen führen. Sollte das Gericht zu dem Ergebnis gekommen sein, dass Plätze nachzuberechnen waren, kommt es zunächst darauf an, ob genug nachberechnete Plätze für alle Bewerber vorhanden sind, die einen Studienplatz einklagen. Sollte dies der Fall sein, werden alle Antragssteller direkt zugelassen und erhalten einen (zumindest vorläufigen) Studienplatz. Reichen die Plätze nicht aus, werden die Plätze bei einigen Verwaltungsgerichten per Losverfahren unter den Bewerbern verteilt, die sich an der Hochschule bzw. Universität einklagen. Andere Verwaltungsgerichte richten sich nach den Ranglisten der Hochschulen und somit auch außerkapazitär nach den innerkapazitären Kriterien. Innerkapazitär sind diese Kriterien ohnehin maßgeblich.

Es besteht die Möglichkeit, dass die Hochschulen selbst Beschwerde gegen die Anordnung im Rahmen der Studienplatzklage einlegen. Dann wird der Beschluss nicht rechtskräftig werden. Dennoch können die Antragsteller, die in der ersten Instanz einen Platz erhalten haben, zunächst ihr Studium aufnehmen. Sollte die Universität bzw. Hochschule Beschwerde einlegen, besteht jedoch die Möglichkeit, dass das Oberverwaltungsgericht bzw. der Verwaltungsgerichtshof von der Entscheidung des Verwaltungsgerichts abweicht und einen Teil der Antragsteller ihre Zulassung wieder verliert. Jedenfalls bekommen die Antragsteller der Studienplatzklagen in derartigen Konstellationen ihre bis dahin erbrachten Studienleistungen anerkannt. Selbst dies ist also zumindest noch ein Teilerfolg, denn der Antragsteller muss sich dann nicht noch einmal für das erste Semester bewerben, sondern kann sich direkt für ein höheres Semester bewerben und einklagen. Dort sind die Erfolgschancen auch im Rahmen der Studienplatzklage zum nächst möglichen Zeitpunkt besser einzustufen als bei einer Klage in das erste Fachsemester. Auch wenn die Möglichkeit des Verlustes des Studienplatzes theoretisch besteht, kommt dies in der Praxis kaum vor, denn das Beschwerdegericht weicht nur sehr selten zu Lasten der Studienplatzkläger von der Berechnung des Verwaltungsgerichts ab.

Sollte das Verwaltungsgericht in erster Gerichtsinstanz negativ entscheiden und entweder keinen Platz nachberechnen oder aber unserem Mandanten keinen Studienplatz zuweisen, werden die auf Studienplatzklagen spezialisierten Rechtsanwälte Dr. Heinze & Partner das Verfahren zum Einklagen des Studienplatzes im Falle einer Erfolgsaussicht in der nächst höheren Instanz fortführen.

Widerspruchsverfahren bei Studienplatzklagen

Soweit die Universitäten bzw. Hochschulen einen Ablehnungsbescheid im behördlichen außerkapazitären Verfahren erlassen oder innerkapazitär ablehnend bescheiden, müssen Dr. Heinze & Partner zeitnah für Sie handeln. Verfristet nämlich die Hauptsache, wird der Bescheid bestandskräftig und es kann nicht mehr gerichtlich vorgegangen werden. Dann wird die Studienplatzklage insoweit hinfällig. Für das Vorgehen gegen einen innerkapazitären Ablehnungsbescheid oder einen außerkapazitären Ablehnungsbescheid kommt es für das weitere Vorgehen auf das jeweilige Bundesland an. Entweder ist ein Widerspruch oder direkt eine Klage zu erheben. Das hängt davon ab, ob im jeweiligen Bundesland ein Widerspruchsverfahren im Bereich der Studienplatzklagen vorgesehen ist oder nicht.

Auch hier sind beim Einklagen des Studienplatzes Details zu beachten, denn die reguläre Widerspruchsfrist beträgt grundsätzlich einen Monat ab der Bekanntgabe des Ablehnungsbescheides. Soweit die Rechtsbehelfsbelehrung jedoch fehlerhaft ist oder fehlt, beträgt die Frist ein Jahr ab Bekanntgabe.

Sollte es nötig sein, dass ein Widerspruch erhoben wird, ist davon auszugehen, dass dieser von den Universitäten bzw. Hochschulen abgewiesen wird, denn nach deren Auffassungen wurden die Kapazitäten korrekt berechnet. Durch den Widerspruchsbescheid werden erneut wichtige Fristen in Gang gesetzt, denn die Klagefrist beträgt nun bei ordentlicher Rechtsmittelbelehrung wiederum einen Monat – bei fehlerhafter Belehrung ein Jahr.

Es ist wichtig, dass die Fristen für die Klage eingehalten werden, denn wenn die Klagefrist abgelaufen ist, ist es nicht mehr möglich, einen Platz im einstweiligen Rechtsschutz zu erhalten. Das liegt am vorläufigen Charakter des einstweiligen Rechtsschutzes, denn durch ihn sollen die Ansprüche im Hauptsacheverfahren lediglich abgesichert werden. Die abschließende Beurteilung und Entscheidung erfolgt erst im Klageverfahren. Soweit nun eine Klage verfristet ist, kann eben diese abschließende Entscheidung zum Einklagen eines Studienplatzes nicht mehr getroffen werden.

Fristen und Formalien sind bei Studienplatzklagen von großer Relevanz. Verlassen Sie sich deshalb nicht auf die frei zugänglichen Informationen, die auf vielen verschiedenen Internetseiten mehr oder minder ausführlich zusammengetragen worden sind, sondern lassen Sie sich professionell von den Rechtsanwälten Dr. Heinze & Partner beraten.

Beschwerdeverfahren bei Studienplatzklagen – 2. Gerichtsinstanz

Sollte der Bewerber in der ersten Gerichtsinstanz keinen Platz zugelost bekommen haben oder hat das Gericht keine neuen Plätze freigegeben, legen Dr. Heinze & Partner für ihre Mandanten Beschwerde gegen den Beschluss der Verwaltungsgerichte ein, soweit in der höheren Gerichtsinstanz Erfolgsaussichten bestehen. In der zweiten Instanz kommt es erneut auf den Sachvortrag Ihres Rechtsanwalts für Studienplatzklagen an, so dass die Erfolgschancen mit einem in Wissenschaft und Lehre aktiven Rechtsanwalt für Studienplatzklagen wie Dr. Arne-Patrik Heinze besonders hoch sind. Die von den Anwälten Dr. Heinze & Partner aufgedeckten Plätze kommen deren Mandanten zu Gute. An dieser Stelle kommt es auf deren Erfahrung und insbesonderen deren wissenschaftlichen Hintergrund im Bereich der Studienplatzklagen sowie auf die Kapazitätsberechnung an, denn die Beschwerden von Rechtsanwälten, deren Sachvortrag nicht ausreichend substantiiert ist, werden alsbald zurückgewiesen werden. Spätestens hier zeigt sich, ob Sie sich in die Hände eines Spezialisten begeben haben, oder ob ihr Rechtsanwalt Studienplatzklagen eher nebenbei betreibt und mangels wissenschaftlicher Qualifikation vielleicht ungeeignet ist. Eine gute und langfristig angelegte Strategie einer Studienplatzklage durch einen auf Studienplatzklagen spezialisierten Rechtsanwalt aus der Kanzlei Dr. Heinze & Partner wird Ihnen zugute kommen. Die Kapazitätsberechnung ist eine diffizile Aufgabe, bei der Fachkompetenz und Genauigkeit verlangt werden. Ihre Chancen auf den Erhalt eines Studienplatzes im Beschwerdeverfahren können erhöht werden, wenn Sie von Beginn an eine gute Strategie mit den Rechtsanwälten Dr. Heinze & Partner erarbeitet haben. Natürlich kann diese Steigerung der Erfolgschancen auch dadurch begünstigt sein, dass viele Antragsteller in Studienplatzklagen nicht über die erste Gerichtsinstanz hinausgehen.

Dabei ist zu beachten, dass die Beschwerde beim Einklagen eines Studienplatzes mit einer Frist von 2 Wochen eingelegt werden muss. Der Hinweis auf die Frist ist also auch an dieser Stelle wieder von hoher Bedeutung. Neben der Beschwerdefrist von 2 Wochen bleibt dem Rechtsanwalt für Studienplatzklagen lediglich ein  Monat, um die Beschwerde zu begründen, also substantiiert darzulegen, warum das Gericht beim Einklagen in das Studium zu wenig Plätze nachberechnet hat.

Das Beschwerdeverfahren stellt häufig den Abschluss der Studienplatzklage dar. Nur selten folgt noch eine Entscheidung in der Hauptsache, denn ab dem Zeitpunkt des Abschlusses des Beschwerdeverfahrens haben meist weder die Hochschulen noch die Antragsteller ein Interesse, das Verfahren in der Hauptsache weiterzuführen, weil in der Zwischenzeit zum Teil Jahre vergehen. Auch wenn die Prüfung im einstweiligen Rechtsschutz nicht von der Intensität ist, die ihr im Hauptverfahren zukommt, ist regelmäßig nicht davon auszugehen, dass noch weitere Plätze nachberechnet werden. Denkbar ist allerdings in Einzelfällen ein Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht. Rechtsanwalt Dr. Arne-Patrik Heinze hat diverse Verfassungsbeschwerden geführt und ist als Buchautor im Bereich des Verfassungsrechts auch insoweit Ihr kompetenter Ansprechpartner.

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