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Studienplatzklagen

Rechtsanwälte Dr. Heinze & Partner | Öffentliches Recht

Dr. Arne-Patrik Heinze, LLM. – Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Rechtsanwalt Henning Heinze

Herzlich willkommen bei den Rechtsanwälten Dr. Heinze & Partner mit den Kanzleistandorten Hamburg und Berlin in Deutschland sowie Wollerau bei Zürich in der Schweiz. Dr. Heinze & Partner sind unter anderem auf Studienplatzklagen spezialisiert, die manchmal auch Studienklagen genannt werden. Dr. Heinze & Partner führen Studienplatzklagen bundesweit in allen Studiengängen durch. Dazu gehören zum Beispiel die medizinischen Studiengänge (Humanmedizin, Zahnmedizin, Tiermedizin), Pharmazie, Psychologie, Lehramt, Jura, BWL sowie alle (sonstigen) Bachelorstudiengänge und alle Masterstudiengänge. Die spezialisierte Sozietät Dr. Heinze & Partner ist organisch und fachkompetent gewachsen, da der Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Dr. Arne-Patrik Heinze bereits Jahre vor Gründung der Kanzlei Dr. Heinze & Partner über Jahre im Öffentlichen Recht als Rechtsanwalt agiert hat und auch der Partner Henning Heinze bereits zuvor als Rechtsanwalt im Öffentlichen Recht tätig war. Rechtsanwalt Dr. Arne-Patrik Heinze ist Fachanwalt für Verwaltungsrecht. Die Tätigkeitsschwerpunkte der Rechtsanwälte Dr. Heinze & Partner sind sogenannte Studienplatzklagen, Prüfungsanfechtungen, Verfassungsbeschwerden und Öffentliches Schulrecht. Außerdem bearbeiten Dr. Heinze & Partner Mandate im Europarecht. Studienplatzklagen führen Dr. Heinze & Partner regelmäßig und bundesweit vor den Verwaltungsgerichten, Oberverwaltungsgerichten bzw. Verwaltungsgerichtshöfen und führen diese für Sie bei Bedarf beim Bundesverfassungsgericht fort. Dr. Arne-Patrik Heinze hat im Öffentlichen Recht bzw. im Bereich der Studienplatzklagen als Teil des Öffentlichen Rechts diverse Publikationen vorzuweisen. In den Bereichen des Prüfungsrechts, der Studienplatzklagen, des Schulrechts und der Verfassungsbeschwerden achten Dr. Heinze & Partner aufgrund wissenschaftlicher Publikationen zum Verfassungsrecht und zum Verwaltungsrecht in renommierten fachwissenschaftlichen Verlagen auf besondere Qualitätsmaßstäbe in ihrer praktischen Tätigkeit als Rechtsanwälte. Rechtsanwalt Dr. Arne-Patrik Heinze vereint umfassende Publikationen mit bundesweiter Lehrerfahrung sowie Wirtschafts- und Verhandlungserfahrung als ehemaliger Geschäftsführer der BeckAkademie (Verlag C.H. Beck). Somit verknüpfen Dr. Heinze & Partner die jahrelange erfolgreiche praktische Erfahrung des Dr. Arne-Patrik Heinze mit Lehre und Wissenschaft und vertreten Sie vor allen Verwaltungsgerichten, Oberverwaltungsgerichten bzw. Verwaltungsgerichtshöfen, dem Bundesverwaltungsgericht, dem Bundesverfassungsgericht und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Rechtsanwalt Dr. Arne-Patrik Heinze hat verfassungsrechtlich publiziert, wurde wiederholt mit Verfassungsbeschwerden beim Bundesverfassungsgericht als dem höchsten deutschen Gericht betraut und führt dort auch aktuell mehrere Verfassungsbeschwerden. Ebenso agiert Rechtsanwalt Dr. Arne-Patrik Heinze beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Vor Finanzgerichten und Zivilgerichten vertreten Dr. Heinze & Partner Sie ausschließlich bei Prüfungsanfechtungen.

Dr. Heinze & Partner führen Studienplatzklagen immer wieder erfolgreich – in Studiengängen wie zum Beispiel Medizin, Psychologie, Lehramt oder sonstigen studierbaren Fächern. Die Kunst, eine Studienplatzklage herausragend zu führen, besteht nach der Einschätzung der Rechtsanwälte Dr. Heinze & Partner darin, nicht nur die gängige Vorgehensweise eines Rechtsanwalts zugrunde zu legen, sondern individuelle Strategien zu entwickeln, um den jeweiligen Studienplatz möglichst optimal einzuklagen, und dabei die Einbettung der Studienplatzklage in die schwierigen Materien des Verfassungsrechts bzw. das Europarechts zu beherrschen. Das setzt zunächst voraus, dass ein Rechtsanwalt die juristische Dogmatik verinnerlicht hat und sich auch im Verwaltungsrecht bestens auskennt. Die Grundlage einer Studienplatzklage ist nämlich das allgemeine Verwaltungsrecht. Dr. Heinze & Partner können darauf verweisen, dass Dr. Arne-Patrik Heinze diverse Lehrbücher bzw. Aufsätze in unter Fachwissenschaftlern anerkannten Verlagen publiziert hat, die im öffentlichen Recht wissenschaftlich führend sind – so der Verlag De Gruyter. Es ist eine Auszeichnung, in derartigen Verlagen als Autor Bücher publizieren zu dürfen. Die Publikationen des Rechtsanwalts Dr. Arne-Patrik Heinze erfolgten überwiegend in den Rechtsbereichen des Verwaltungsrechts, Verfassungsrechts und Europarechts, die Grundlage der Studienplatzklagen sind. Darüber hinaus hat Dr. Arne-Patrik Heinze zu Studienplatzklagen publiziert. Im Übrigen hat Rechtsanwalt Dr. Arne-Patrik Heinze diverse Professoren, Notare, Richter, Rechtsanwälte und sonstige Juristen ausgebildet. Auch Mitbewerber waren zum Teil in einem seiner Kurse. Aufgrund ihrer Reputation, die nicht lediglich auf Medienberichten und Internetaktivität, sondern auch auf wissenschaftlich fundierten Fachpublikationen basiert, die auch von Gerichten bei ihren Entscheidungen berücksichtigt werden müssen, werden Dr. Heinze & Partner von diversen Kollegen, Ärzten, Professoren, Intellektuellen sowie Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Politik empfohlen.

Auch aufgrund ihres wissenschaftlichen Ansatzes gelang es den Rechtsanwälten Dr. Arne-Patrik Heinze und Henning Heinze wiederholt, für ihre Mandanten einen Studienplatz einzuklagen. Es zeichnet sie aus, dass sie nicht lediglich die bisherige Rechtsprechung verfolgen und anwenden, sondern innovativ immer wieder neue Wege kreieren, um Studienplätze in allen Studiengängen einzuklagen, wenngleich eine Vielzahl der Studienplatzklagen der Rechtsanwälte Dr. Heinze & Partner die Fächer Medizin, Zahnmedizin, Tiermedizin, Psychologie, Lehramt, Pharmazie, soziale Arbeit, Jura und BWL betrifft. Dr. Heinze & Partner bearbeiten Ihr Mandat individuell, professionell und fachkompetent niveauvoll.

An dieser Stelle erörtern Dr. Heinze & Partner Ihnen zunächst die Ausgangssituation und den Begriff der Studienplatzklage. Inhaltliche Ausführungen zum Einklagen eines Studienplatzes finden Sie ausformuliert beim Ablauf der Studienplatzklage und im Überblick auf der Infographik Studienplatzklage.

I. Ausgangssituation für die Studienplatzklage

Gute Abiturnoten werden mittlerweile oft inflationär vergeben, weshalb die Zahl der Bewerberinnen und Bewerber mit einem Einser-Abitur gestiegen ist, so dass zunehmend mehr Schulabsolventen auf eine Studienplatzklage durch einen auf Studienplatzklagen spezialisierten Rechtsanwalt angewiesen sind. Zudem gibt es in einem Jahrgang prozentual mehr Abiturienten als vor Jahrzehnten und mittlerweile über 8000 Studiengänge . Der damit verbundenen Zunahme an Studienbewerbern auf der einen Seite stehen Kürzungen der Mittel auf der anderen Seite gegenüber. Professorenstellen werden nicht nachbesetzt und diverse Kosten, die eigentlich aus den öffentlichen Haushaltsmitteln finanziert werden müssten, können nur gedeckt werden, weil sich die Hochschulen aus Drittmitteln finanzieren und sich somit in Abhängigkeiten begeben. Abgesehen davon, dass dadurch in massiver Weise die wissenschaftliche Neutralität gefährdet wird, führen die gekürzten Mittel dazu, dass die Hochschulen zum Teil rechtliche Wege suchen, um sogenannten Studienplatzklagen bereits im Vorfeld entgegenzuwirken und das Einklagen eines Studienplatzes zu verhindern. Diese Vorgehensweise der Hochschulen führt dazu, dass es immer wichtiger wird, sich beim Einklagen eines Studienplatzes professioneller Hilfe zu bedienen. Dr. Heinze & Partner als Rechtsanwälte für Studienplatzklagen werden Ihnen professionell und umfassend helfen, die im Verfahren lauernden Fallen zu umgehen und Ihre Erfolgsaussichten zu optimieren.

II. Rechtlicher Rahmen der Studienplatzklage

Der rechtliche Rahmen der Studienplatzklage basiert auf der in Artikel 12 des Grundgesetzes verankerten freien Berufswahl. Sie wird durch den sogenannten Numerus Clausus in vielen Studiengängen eingeschränkt. Diese Einschränkung ist nur insoweit verfassungskonform, als die Universitäten bzw. Hochschulen ihre Kapazitäten an Studienplätzen vollständig ausschöpfen. Hier setzen Dr. Heinze & Partner mit der Studienplatzklage zum Einklagen eines Studienplatzes unter anderem an. Es ist unter anderem ihr Ziel, im Laufe des Verfahrens aufzudecken, dass die Universität bzw. Hochschule ihre Kapazitäten falsch berechnet und somit nicht voll ausgeschöpft hat. In diesem Rahmen haben Sie aus der Berufsfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Gleichheitsgrundsatz aus Art. 3 Abs. 1 GG einen Anspruch auf gleichen Zugang.

Ein auf Studienplatzklagen spezialisierter Rechtsanwalt wie Dr. Arne-Patrik Heinze, der sich in der Materie auskennt, wird individuell entscheiden, ob etwaige Gerichtsanträge nur außerkapazitär kapazitätsbezogen oder auch innerkapazitär gestellt werden. Er wird diverse Strategien mit unterschiedlichen Anträgen und Hilfsanträgen gegeneinander abwägen und Ihnen den für Sie optimalen Weg aufzeigen.

Dabei sind diverse Fristen zu beachten.

III. Begriff der Studienplatzklage

Viele Mandanten fragen uns, welche Bedeutung der Terminus Studienplatzklage eigentlich hat. Bei der sogenannten Studienplatzklage handelt es sich in der Regel nicht um eine tatsächliche Klage. Es geht auch nicht um das Einklagen eines Studienplatzes. Vielmehr geht es regelmäßig um einen Antrag beim Verwaltungsgericht, der darauf gerichtet ist, dass dem Antragsteller im einstweiligen Rechtsschutz ein sogenannter außerkapazitärer Studienplatz oder ein innerkapazitärer Studienplatz zugesprochen wird. Als außerkapazitärer Studienplatz wird ein Studienplatz bezeichnet, wenn im Verfahren darauf hingearbeitet wird, dass das Gericht Studienplätze freigibt, die die Universitäten bzw. Hochschulen bei ihren ursprünglichen Berechnungen fälschlicherweise nicht mit einbezogen haben. Zum leichteren Verständnis für den Laien wird ein Eilverfahren dennoch als Studienplatzklage bezeichnet.

1. Studienplatzklage innerkapazitär und außerkapazitär

Eine tatsächliche Klage (Hauptsacheverfahren) wäre grundsätzlich nur nötig, wenn der Bewerber gerichtlich einen der sogenannten innerkapazitären – also einen von der Universität freigegebenen – Studienplätze einklagen möchte bzw. bei außerkapazitären Studienplätzen der Verfristung der Hauptsache entgegengewirkt werden muss, weil ein Widerspruchsverfahren zum Beispiel entbehrlich und ein außerkapazitärer universitärer Antrag bereits abgelehnt worden ist. Die Studienplatzklage bezüglich eines innerkapazitären Studienplatzes führt nur in einigen Konstellationen zum Erfolg, denn es steht den Universitäten bzw. Hochschulen innerhalb eines gesetzlich und in der Rechtsprechung vorgegebenen Rahmens frei, die von ihnen ermittelten Plätze nach ihren Maßgaben auf einem schlüssigen und transparenten System basierend zu verteilen. Deshalb zielen wir mit den Studienplatzklagen oft auf das Einklagen außerkapazitärer Studienplätze. Seit dem Jahr 2020 gelten innerkapazitär aufgrund einer aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts allerdings neue Maßstäbe, bei denen die Eignung im Vordergrund steht und die Entscheidungsfreiheit der Hochschulen erheblich eingeschränkt wurde. Es wird eine jahrelange Klagewelle folgen, weil diverse neue Regelungen verfassungsrechtlich bedenklich sind.

2. Einklagen außerkapazitärer Studienplätze

In vielen Fällen werden zu Unrecht nicht frei gegebene Plätze aufgedeckt und zwischen den Antragsstellern – also denjenigen, die einen Studienplatz einklagen – verteilt. Die Anzahl dieser außerkapazitären Studienplätze ist jedoch geringer als die Zahl der innerkapazitären Studienplätze. Außerkapazitär kann es vorkommen, dass auf 40 vom Gericht freigegebene Plätze 140 oder mehr Bewerber entfallen. Dann wird häufig im Losverfahren über den Erhalt oder Nichterhalt eines Studienplatzes entschieden. Auch wenn dies zunächst willkürlich klingt, gibt es Strategien eines auf Studienplatzklagen spezialisierten Rechtsanwalts, mit denen der Glücksfaktor bei der Studienplatzklage minimiert werden kann, zumal einige Gerichte auch nach innerkapazitären Leistungskriterien vergeben. Genauere Informationen zur Strategie bei Studienplatzklagen erhalten Sie in einer Erstberatung und finden Sie im Ansatz gesondert unter den Punkten „Ablauf der Studienplatzklage“ und „Strategie der Studienplatzklage“.

IV. Stellenwert der Abiturnote für die Studienplatzklage

Oft wird den Rechtsanwälten Dr. Heinze & Partner direkt zu Beginn der Erstberatung für das Einklagen eines Studienplatzes die Frage gestellt, welchen Einfluss die Note des Abiturs auf die Erfolgsaussichten der Studienplatzklage hat. Zunächst hat die Abiturnote keinen Einfluss darauf, ob sich der Bewerber überhaupt an ein Gericht wenden und sich an einer Universität bzw. Hochschule einklagen kann. Dieses Recht steht in Anlehnung an Art. 12 Abs. 1 Grundgesetz jedem zu, der die nötige Qualifikation nachweisen kann, der es bedarf, um ein Studium in Deutschland zu beginnen.

1. Abiturnote und die Verteilung der Studienplätze beim Gericht

Die Abiturnote spielt auch bei der Entscheidung des Gerichts über die Vergabe der außerkapazitären Studienplätze unter denjenigen, die einen Studienplatz einklagen, nur eine begrenzte Rolle. Diverse Gerichte neigen dazu, freie Plätze im Losverfahren unter denjenigen, die einen Studienplatz einklagen, zu vergeben. Der Hintergrund ist wenig spektakulär. Ein Losverfahren stellt beim Einklagen eines Studienplatzes den geringsten Verwaltungsaufwand dar, wenngleich die Durchführung eines Losverfahrens verfassungsrechtlich bedenklich und in der mancherorts dargelegten Form recht manipulationsanfällig ist.

2. Abiturnote und Strategie des Rechtsanwaltes bei Studienplatzklagen

Für Bewerber mit guten Abiturnoten, die nur knapp den Numerus Clausus verfehlen, mag dies zunächst eine Enttäuschung sein – für Bewerber mit schlechteren Abiturnoten ist es wohl zunächst ein Grund zum Aufatmen. Studienplatzkläger mit guten Noten haben unter Umständen innerkapazitär gute Chancen oder wählen außerkapazitär Gerichte, die bei der Vergabe der Studienplätze im Rahmen der Studienplatzklagen die Warteliste der jeweiligen Universitäten bzw. Hochschulen und die damit zusammenhängenden Eignungskriterien heranzuziehen. Hinzu kommt eine Vielzahl weiterer Faktoren, die zu beachten sind. Als auf Studienplatzklagen spezialisierte Rechtsanwälte werden Dr. Heinze & Partner Sie zielführend beraten. Dr. Heinze & Partner sind auf Studienplatzklagen spezialisiert und werden alle relevanten Kriterien und damit auch die Abiturnote in die Strategie beim Einklagen eines Studienplatzes einbeziehen und die Studienplatzklage individuell auf Sie abstimmen.

Somit lässt sich zusammenfassen, dass die Abiturnote nicht entscheidend ist, sie aber durch den Anwalt für Studienplatzklagen durchaus mit einbezogen werden kann, wenn der Bewerber dadurch Vorteile hat.

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