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Dr. Heinze & Partner PartG mbB

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Studienplatzklagen:

Rechtsanwälte Dr. Heinze & Partner | Öffentliches Recht

Dr. Arne-Patrik Heinze, LLM. - Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Rechtsanwalt Henning Heinze

 

Herzlich willkommen bei den Rechtsanwälten Dr. Heinze & Partner. Die spezialisierte Sozietät Dr. Heinze & Partner ist organisch und fachkompetent gewachsen, da der Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Dr. Arne-Patrik Heinze bereits Jahre vor Gründung der Kanzlei Dr. Heinze & Partner über Jahre im Öffentlichen Recht als Rechtsanwalt agiert hat und auch der Partner Henning Heinze bereits zuvor als Rechtsanwalt im Öffentlichen Recht tätig war. Rechtsanwalt Dr. Arne-Patrik Heinze ist Fachanwalt für Verwaltungsrecht und hat ungefähr zehn Jahre ein Department Öffentliches Recht in der im Jahr 1956 gegründeten Rechtsanwaltskanzlei Schneider Stein & Partner geleitet, mit der Dr. Heinze & Partner noch heute ein gutes Kooperationsverhältnis pflegen. Dieses schon immer eigenständig agierende öffentlich-rechtliche Department der Rechtsanwälte Schneider Stein & Partner ist aufgelöst und zur eigenständigen Sozietät Dr. Heinze & Partner geworden. Die Tätigkeitsschwerpunkte der Rechtsanwälte Dr. Heinze & Partner sind Prüfungsanfechtungen, sogenannte Studienplatzklagen, Verfassungsbeschwerden und Öffentliches Schulrecht. Außerdem bearbeiten Dr. Heinze & Partner Mandate im Öffentlichen Baurecht und im Öffentlichen Gewerberecht mit europarechtlichen Bezügen. Dr. Heinze & Partner vertreten Sie auch in den Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). In den Bereichen des Prüfungsrechts, der Studienplatzklagen, des Schulrechts und der Verfassungsbeschwerden achten Dr. Heinze & Partner aufgrund wissenschaftlicher Publikationen zum Verfassungsrecht und zum Verwaltungsrecht in renommierten fachwissenschaftlichen Verlagen auf besondere Qualitätsmaßstäbe in ihrer praktischen Tätigkeit als Rechtsanwälte. Rechtsanwalt Dr. Arne-Patrik Heinze vereint umfassende Publikationen mit bundesweiter Lehrerfahrung sowie Wirtschafts- und Verhandlungserfahrung als ehemaliger Geschäftsführer der BeckAkademie (Verlag C.H. Beck). Somit verknüpfen Dr. Heinze & Partner die jahrelange erfolgreiche praktische Erfahrung des Dr. Arne-Patrik Heinze mit Lehre und Wissenschaft und vertreten Sie vor allen Verwaltungsgerichten, Oberverwaltungsgerichten bzw. Verwaltungsgerichtshöfen, dem Bundesverwaltungsgericht, dem Bundesverfassungsgericht und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Rechtsanwalt Dr. Arne-Patrik Heinze hat verfassungsrechtlich publiziert, wurde wiederholt mit Verfassungsbeschwerden beim Bundesverfassungsgericht als dem höchsten deutschen Gericht betraut und führt dort auch aktuell mehrere Verfassungsbeschwerden. Ebenso agiert Rechtsanwalt Dr. Arne-Patrik Heinze beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Vor Finanzgerichten und Zivilgerichten vertreten Dr. Heinze & Partner Sie ausschließlich bei Prüfungsanfechtungen.

Die Kunst, eine Studienplatzklage herausragend zu führen, besteht darin, nicht nur die gängige Vorgehensweise eines Rechtsanwalts zu beherrschen, sondern individuelle Strategien zu entwickeln, um den jeweiligen Studienplatz möglichst optimal einzuklagen. Das setzt zunächst voraus, dass Ihr Rechtsanwalt die juristische Dogmatik beherrscht und sich im Verwaltungsrecht bestens auskennt. Insoweit können wir darauf verweisen, dass Dr. Arne-Patrik Heinze diverse Lehrbücher bzw. Aufsätze in unter Fachwissenschaftlern anerkannten Verlagen publiziert hat, die im öffentlichen Recht zum Teil führend sind - so der Verlag De Gruyter. Es ist eine Auszeichnung, in derartigen Verlagen als Autor Bücher publizieren zu dürfen. Die Publikationen des Rechtsanwalts Dr. Arne-Patrik Heinze erfolgten überwiegend im Verwaltungsrecht, Verfassungsrecht und Europarecht. Diese Rechtsbereiche sind Grundlage der Studienplatzklagen. Im Übrigen hat Rechtsanwalt Dr. Arne-Patrik Heinze diverse Professoren, Notare, Richter, Rechtsanwälte und sonstige Juristen ausgebildet. Auch unsere Mitbewerber waren zum Teil in einem der Kurse des Dr. Arne-Patrik Heinze. Aufgrund unserer Reputation, die nicht lediglich auf oberflächlichen Medienberichten und Internettätigkeiten, sondern auch auf wissenschaftlich fundierten Fachpublikationen basiert, die auch von Gerichten bei ihren Entscheidungen zum Beispiel im Prüfungsrecht herangezogen werden müssen, werden wir von diversen Kollegen, Ärzten, Professoren, Intellektuellen sowie Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Politik empfohlen.

Auch aufgrund ihres wissenschaftlichen Ansatzes gelang es den Rechtsanwälten Dr. Arne-Patrik Heinze und Henning Heinze wiederholt, für unsere Mandanten einen Studienplatz einzuklagen. Es zeichnet uns aus, dass wir nicht lediglich die bisherige Rechtsprechung verfolgen und anwenden, sondern innovativ immer wieder neue Wege kreieren, um Studienplätze in allen Studiengängen einzuklagen, wenngleich eine Vielzahl der Studienplatzklagen der Rechtsanwälte Dr. Heinze & Partner die Fächer Medizin, Zahnmedizin, Tiermedizin, Psychologie, Lehramt, Pharmazie, soziale Arbeit, Jura und BWL betrifft. Wir bearbeiten Ihr Mandat individuell, professionell und fachkompetent niveauvoll.

An dieser Stelle erörtern wir Ihnen zunächst die Ausgangssituation und den Begriff der Studienplatzklage. Inhaltliche Ausführungen zum Einklagen eines Studienplatzes finden Sie ausformuliert beim Ablauf der Studienplatzklage und im Überblick auf der Infographik Studienplatzklage.

I. Ausgangssituation für die Studienplatzklage

Gute Abiturnoten werden mittlerweile oft inflationär vergeben, weshalb die Zahl der Bewerberinnen und Bewerber mit einem Einser-Abitur gestiegen ist, so dass zunehmend mehr Schulabsolventen auf eine Studienplatzklage durch einen auf Studienplatzklagen spezialisierten Rechtsanwalt angewiesen sind. Zudem gibt es in einem Jahrgang prozentual mehr Abiturienten als vor Jahrzehnten. Der damit verbundenen Zunahme an Studienbewerbern auf der einen Seite stehen Kürzungen der Mittel auf der anderen Seite gegenüber. Professorenstellen werden nicht nachbesetzt und diverse Kosten, die eigentlich aus den Haushaltsmitteln finanziert werden müssten, können nur gedeckt werden, weil sich die Hochschulen aus Drittmitteln finanzieren und sich somit in Abhängigkeiten begeben. Abgesehen davon, dass dadurch in massiver Weise die wissenschaftliche Neutralität gefährdet wird, führen die gekürzten Mittel dazu, dass die Hochschulen zum Teil rechtliche Wege suchen, um sogenannten Studienplatzklagen bereits im Vorfeld entgegenzuwirken und das Einklagen eines Studienplatzes zu verhindern. Diese Vorgehensweise der Hochschulen führt dazu, dass es immer wichtiger wird, sich beim Einklagen eines Studienplatzes professioneller Hilfe zu bedienen. Dr. Heinze & Partner als Rechtsanwälte für Studienplatzklagen werden Ihnen professionell und umfassend helfen, die im Verfahren lauernden Fallen zu umgehen und Ihre Erfolgsaussichten zu optimieren.

II. Rechtlicher Rahmen der Studienplatzklage

Der rechtliche Rahmen der Studienplatzklage basiert auf der in Artikel 12 des Grundgesetzes verankerten freien Berufswahl. Sie wird durch den sogenannten Numerus Clausus in vielen Studiengängen eingeschränkt. Diese Einschränkung ist nur insoweit verfassungskonform, als die Universitäten bzw. Hochschulen ihre Kapazitäten an Studienplätzen vollständig ausgeschöpft haben. Und genau hier setzen wir mit der Studienplatzklage zum Einklagen eines Studienplatzes an. Es ist unser Ziel, im Laufe des Verfahrens aufzudecken, dass die Universität bzw. Hochschule ihre Kapazitäten falsch berechnet und somit nicht voll ausgeschöpft hat. In diesem Rahmen haben Sie aus der Berufsfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Gleichheitsgrundsatz aus Art. 3 Abs. 1 GG einen Anspruch auf gleichen Zugang.

Ein auf Studienplatzklagen spezialisierter Rechtsanwalt, der sich in der Materie auskennt, wird sehr individuell entscheiden, ob etwaige Gerichtsanträge nur außerkapazitär oder auch innerkapazitär gestellt werden und diverse Strategien mit diversen Hilfsanträgen gegeneinander abwägen und Ihnen den für Sie optimalen Weg aufzeigen.

Dabei sind diverse Fristen zu beachten.

III. Begriff der Studienplatzklage

Viele Mandanten fragen uns, welche Bedeutung der Terminus Studienplatzklage eigentlich hat. Bei der sogenannten Studienplatzklage handelt es sich in der Regel nicht um eine tatsächliche Klage. Es geht auch nicht um das Einklagen eines Studienplatzes. Vielmehr geht es regelmäßig um einen Antrag beim Verwaltungsgericht, der darauf gerichtet ist, dass dem Antragssteller im einstweiligen Rechtschutz ein sogenannter außerkapazitärer Studienplatz zugesprochen wird. Als außerkapazitärer Studienplatz wird der begehrte Studienplatz deshalb bezeichnet, weil im Verfahren darauf hingearbeitet wird, dass das Gericht Studienplätze freigibt, die die Universitäten bzw. Hochschulen bei ihren ursprünglichen Berechnungen fälschlicherweise nicht mit einbezogen haben. Zu leichteren Verständlichkeit bezeichnen wir die Eilverfahren dennoch als Studienplatzklage.

1. Studienplatzklage innerkapazitär und außerkapazitär

Eine tatsächliche Klage (Hauptsacheverfahren) wäre grundsätzlich nur dann nötig, wenn der Bewerber gerichtlich einen der sogenannten innerkapazitären – also einen von der Universität freigegebenen – Studienplätze einklagen möchte bzw. bei außerkapazitären Studienplätzen der Verfristung der Hauptsache entgegengewirkt werden muss, weil ein Widerspruchsverfahren zum Beispiel entbehrlich und ein außerkapazitärer universitärer Antrag bereits abgelehnt worden ist. Die Studienplatzklage bezüglich eines innerkapazitären Studienplatzes führt nur in einigen Konstellationen zum Erfolg, denn es steht den Universitäten bzw. Hochschulen innerhalb eines rechtlich vorgegebenen Rahmens weitgehend frei, die ermittelten Plätze nach ihren Maßgaben auf einem schlüssigen System basierend zu verteilen. Deshalb zielen wir mit den Studienplatzklagen regelmäßig auf das Einklagen außerkapazitärer Studienplätze.

2. Einklagen außerkapazitärer Studienplätze

In vielen Fällen werden zu Unrecht nicht frei gegebene Plätze aufgedeckt und zwischen den Antragsstellern – also denjenigen, die einen Studienplatz einklagen – verteilt. Die Anzahl dieser außerkapazitären Studienplätze entspricht jedoch nur einem Bruchteil der innerkapazitären Studienplätze. So kann es vorkommen, dass auf 40 vom Gericht freigegebene Plätze 140 oder mehr Bewerber kommen. Dann wird häufig per Losverfahren über den Erhalt oder Nichterhalt eines Studienplatzes entschieden. Auch wenn dies zunächst willkürlich klingt, gibt es Strategien eines auf Studienplatzklagen spezialisierten Rechtsanwalts, mit denen der Glücksfaktor bei der Studienplatzklage minimiert werden kann. Genauere Informationen zur Strategie bei Studienplatzklagen finden Sie gesondert unter den Punkten „Ablauf der Studienplatzklage“ und  „Strategie der Studienplatzklage“.

IV. Stellenwert der Abiturnote für die Studienplatzklage

Oft wird uns direkt zu Beginn der Erstberatung für das Einklagen eines Studienplatzes die Frage gestellt, welchen Einfluss die Note des Abiturs auf die Erfolgsaussichten der Studienplatzklage hat. Zunächst hat die Abiturnote keinen Einfluss darauf, ob sich der Bewerber überhaupt an ein Gericht wenden und sich an einer Universität bzw. Hochschule einklagen kann. Wie bereits dargestellt, steht dieses Recht gemäß Art. 12  Abs. 1 Grundgesetz jedem zu, der die nötige Qualifikation nachweisen kann, der es bedarf, um ein Studium in Deutschland zu beginnen.

1. Abiturnote und die Verteilung der Studienplätze beim Gericht

Die Abiturnote spielt auch bei der Entscheidung des Gerichts über die Vergabe der außerkapazitären Studienplätze unter denjenigen, die einen Studienplatz einklagen, nur eine begrenzte Rolle. Diverse Gerichte neigen dazu, freie Plätze im Losverfahren zwischen denjenigen, die einen Studienplatz einklagen, zu vergeben. Der Hintergrund ist wenig spektakulär. Ein Losverfahren stellt beim Einklagen eines Studienplatzes den geringsten Verwaltungsaufwand dar, wenngleich die Durchführung eines Losverfahrens verfassungsrechtlich bedenklich ist.

2. Abiturnote und Strategie des Rechtsanwaltes bei Studienplatzklagen

Für Bewerber mit guten Abiturnoten, die nur knapp den Numerus Clausus verfehlen, mag es zunächst eine Enttäuschung sein, dass die Abiturnote beim Einklagen eines Studienplatzes nur begrenzt relevant ist. Für Bewerber mit schlechteren Abiturnoten ist es wohl zunächst ein Grund zum Aufatmen, dass diverse Gerichte die Studienplätze im Rahmen der Studienplatzklage verlosen. Aber auch hier sei gesagt, dass es Ausnahmen von dieser Praxis gibt. So gibt es andere Gerichte oder aber auch ganze Bundesländer, in denen die Verwaltungsgerichte dazu übergegangen sind, für die Vergabe der Studienplätze bei Studienplatzklagen die Warteliste der jeweiligen Universitäten bzw. Hochschulen heranzuziehen und die Abiturnoten zu berücksichtigen. Hinzu kommt eine Vielzahl weiterer Faktoren, die zu beachten sind. Als auf Studienplatzklagen spezialisierte Rechtsanwälte werden wir Sie zielführend beraten. Wir werden alle relevanten und damit auch Ihre Abiturnote in unsere Strategie beim Einklagen eines Studienplatzes einbeziehen und die Studienplatzklage so individuell auf Sie abstimmen.

Somit lässt sich zusammenfassen, dass die Abiturnote nicht entscheidend ist, sie aber durch den Anwalt für Studienplatzklagen durchaus mit einbezogen werden kann, wenn der Bewerber dadurch Vorteile hat.

 

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