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Rechtsanwälte

Schneider Stein & Partner

– Team Öffentliches Recht –
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Fax: (040) 35 74 72-24 oder -30
E-Mail: kontakt@heinze-studienplatzklage.de

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Studienplatzklagen:
Rechtsanwalt Dr. Heinze & Kollegen

 

Herzlich willkommen bei den Rechtsanwälten für Studienplatzklagen Dr. Heinze & Kollegen der im Jahr 1956 gegründeten Rechtsanwaltskanzlei Schneider Stein & Partner. Wir sind seit vielen Jahren auf Studienplatzklagen spezialisiert und bearbeiten Mandate zum Einklagen eines Studienplatzes bundesweit. Rechtsanwalt, der das Department Öffentliches Recht leitet, ist Fachanwalt für Verwaltungsrecht. Eine überregionale Tätigkeit ist für uns als Spezialisten für Studienplatzklagen schon deshalb sehr gut möglich, weil die maßgeblichen Gerichtsverfahren beim Einklagen eines Studienplatzes in der Regel auf schriftlichem Wege ablaufen. Wir vertreten Sie bei den Verwaltungsgerichten, den Oberverwaltungsgerichten bzw. den Bundesgerichtshöfen sowie beim Bundesverfassungsgericht, dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Es gibt nur wenige Rechtsanwälte, die wie Dr. Arne-Patrik Heinze aufgrund ihrer wissenschaftlichen Reputation auch regelmäßig mit Verfahren beim Bundesverfassungsgericht betraut werden. Sollte es doch zu gerichtlichen Ortsterminen kommen, reisen wir für Sie selbstverständlich zu den Terminen an.

Die Kunst, eine Studienplatzklage herausragend zu führen, besteht darin, nicht nur die gängige Vorgehensweise eines Rechtsanwalts zu beherrschen, sondern individuelle Strategien zu entwickeln, um den jeweiligen Studienplatz möglichst optimal einzuklagen. Das setzt zunächst voraus, dass Ihr Rechtsanwalt die juristische Dogmatik beherrscht. Insoweit können wir darauf verweisen, dass wir diverse Lehrbücher und Aufsätze erheblichen Umfanges in Verlagen publiziert haben, die unter Wissenschaftlern anerkannt und im Öffentlichen Recht führend sind. Nur wenige Autoren dürfen in derartigen Verlagen veröffentlichen. Im Übrigen haben wir diverse Professoren, Notare, Richter, Rechtsanwälte und sonstige Juristen ausgebildet. Auch mehrere unserer Mitbewerber wurden von Dr. Arne-Patrik Heinze unterrichtet. Aufgrund unserer wissenschaftlichen Reputation, die nicht auf oberflächlichen nicht lediglich auf oberflächlichen Medienberichten und Internettätigkeiten, sondern auf wissenschaftlich fundierten Fachpublikationen basiert, die auch von Gerichten bei ihren Entscheidungen herangezogen werden, werden wir von diversen Kollegen, Ärzten, Professoren, Intellektuellen sowie Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Politik empfohlen.

Aufgrund unseres wissenschaftlichen Ansatzes gelingt es uns regelmäßig, für unsere Mandanten einen Studienplatz einzuklagen. Es zeichnet uns aus, dass wir nicht lediglich die bisherige Rechtsprechung verfolgen und anwenden, sondern innovativ immer wieder neue Wege kreieren, um Studienplätze in allen Studiengängen einzuklagen, wenngleich eine Vielzahl der Studienplatzklagen die Fächer Medizin, Zahnmedizin, Tiermedizin, Psychologie, Lehramt, Pharmazie, soziale Arbeit, Jura und BWL betrifft. Wir bearbeiten Ihr Mandat individuell, professionell und auf fachlich höchstem Niveau.

An dieser Stelle erörtern wir Ihnen zunächst die Ausgangssituation und den Begriff der Studienplatzklage. Inhaltliche Ausführungen zum Einklagen eines Studienplatzes finden Sie ausformuliert beim Ablauf der Studienplatzklage und im Überblick auf der Infographik Studienplatzklage.

I. Ausgangssituation für die Studienplatzklage

Gute Abiturnoten werden mittlerweile oft inflationär vergeben, weshalb die Zahl der Bewerberinnen und Bewerber mit einem Einser-Abitur gestiegen ist, so dass zunehmend mehr Schulabsolventen auf eine Studienplatzklage durch einen auf Studienplatzklagen spezialisierten Rechtsanwalt angewiesen sind. Zudem gibt es in einem Jahrgang prozentual mehr Abiturienten als vor Jahrzehnten. Der damit verbundenen Zunahme an Studienbewerbern auf der einen Seite stehen Kürzungen der Mittel auf der anderen Seite gegenüber. Professorenstellen werden nicht nachbesetzt und diverse Kosten, die eigentlich aus den Haushaltsmitteln finanziert werden müssten, können nur gedeckt werden, weil sich die Hochschulen aus Drittmitteln finanzieren und sich somit in Abhängigkeiten begeben. Abgesehen davon, dass dadurch in massiver Weise die wissenschaftliche Neutralität gefährdet wird, führen die gekürzten Mittel dazu, dass die Hochschulen zum Teil rechtliche Wege suchen, um sogenannten Studienplatzklagen bereits im Vorfeld entgegenzuwirken und das Einklagen eines Studienplatzes zu verhindern. Diese Vorgehensweise der Hochschulen führt dazu, dass es immer wichtiger wird, sich beim Einklagen eines Studienplatzes professioneller Hilfe zu bedienen. Wir als Rechtsanwälte für Studienplatzklagen werden Ihnen professionell und umfassend helfen, die im Verfahren lauernden Fallen zu umgehen und Ihre Erfolgsaussichten zu optimieren.

II. Rechtlicher Rahmen der Studienplatzklage

Der rechtliche Rahmen der Studienplatzklage basiert auf der in Artikel 12 des Grundgesetzes verankerten freien Berufswahl. Sie wird durch den sogenannten Numerus Clausus in vielen Studiengängen eingeschränkt. Diese Einschränkung ist nur insoweit verfassungskonform, als die Universitäten bzw. Hochschulen ihre Kapazitäten an Studienplätzen vollständig ausgeschöpft haben. Und genau hier setzen wir mit der Studienplatzklage zum Einklagen eines Studienplatzes an. Es ist unser Ziel, im Laufe des Verfahrens aufzudecken, dass die Universität bzw. Hochschule ihre Kapazitäten falsch berechnet und somit nicht voll ausgeschöpft hat. In diesem Rahmen haben Sie aus der Berufsfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Gleichheitsgrundsatz aus Art. 3 Abs. 1 GG einen Anspruch auf gleichen Zugang.

Ein auf Studienplatzklagen spezialisierter Rechtsanwalt, der sich in der Materie auskennt, wird sehr individuell entscheiden, ob etwaige Gerichtsanträge nur außerkapazitär oder auch innerkapazitär gestellt werden und diverse Strategien mit diversen Hilfsanträgen gegeneinander abwägen und Ihnen den für Sie optimalen Weg aufzeigen.

Dabei sind diverse Fristen zu beachten.

III. Begriff der Studienplatzklage

Viele Mandanten fragen uns als Spezialisten für Studienplatzklagen, welche Bedeutung der Terminus Studienplatzklage eigentlich hat. Bei der sogenannten Studienplatzklage handelt es sich in der Regel nicht um eine tatsächliche Klage. Es geht auch nicht um das Einklagen eines Studienplatzes. Vielmehr geht es regelmäßig um einen Antrag beim Verwaltungsgericht, der darauf gerichtet ist, dass dem Antragssteller im einstweiligen Rechtschutz ein sogenannter außerkapazitärer Studienplatz zugesprochen wird. Als außerkapazitärer Studienplatz wird der begehrte Studienplatz deshalb bezeichnet, weil im Verfahren darauf hingearbeitet wird, dass das Gericht Studienplätze freigibt, die die Universitäten bzw. Hochschulen bei ihren ursprünglichen Berechnungen fälschlicherweise nicht mit einbezogen haben. Zu leichteren Verständlichkeit bezeichnen wir die Eilverfahren dennoch als Studienplatzklage.

1. Studienplatzklage innerkapazitär und außerkapazitär

Eine tatsächliche Klage (Hauptsacheverfahren) wäre grundsätzlich nur dann nötig, wenn der Bewerber gerichtlich einen der sogenannten innerkapazitären – also einen von der Universität freigegebenen – Studienplätze einklagen möchte bzw. bei außerkapazitären Studienplätzen der Verfristung der Hauptsache entgegengewirkt werden muss, weil ein Widerspruchsverfahren zum Beispiel entbehrlich und ein außerkapazitärer universitärer Antrag bereits abgelehnt worden ist. Die Studienplatzklage bezüglich eines innerkapazitären Studienplatzes führt nur in einigen Konstellationen zum Erfolg, denn es steht den Universitäten bzw. Hochschulen innerhalb eines rechtlich vorgegebenen Rahmens weitgehend frei, die ermittelten Plätze nach ihren Maßgaben auf einem schlüssigen System basierend zu verteilen. Deshalb zielen wir mit den Studienplatzklagen regelmäßig auf das Einklagen außerkapazitärer Studienplätze.

2. Einklagen außerkapazitärer Studienplätze

In vielen Fällen werden zu Unrecht nicht frei gegebene Plätze aufgedeckt und zwischen den Antragsstellern – also denjenigen, die einen Studienplatz einklagen – verteilt. Die Anzahl dieser außerkapazitären Studienplätze entspricht jedoch nur einem Bruchteil der innerkapazitären Studienplätze. So kann es vorkommen, dass auf 40 vom Gericht freigegebene Plätze 140 oder mehr Bewerber kommen. Dann wird häufig per Losverfahren über den Erhalt oder Nichterhalt eines Studienplatzes entschieden. Auch wenn dies zunächst willkürlich klingt, gibt es Strategien eines auf Studienplatzklagen spezialisierten Rechtsanwalts, mit denen der Glücksfaktor bei der Studienplatzklage minimiert werden kann. Genauere Informationen zur Strategie bei Studienplatzklagen finden Sie gesondert unter den Punkten „Ablauf der Studienplatzklage“ und  „Strategie der Studienplatzklage“.

IV. Stellenwert der Abiturnote für die Studienplatzklage

Oft wird uns direkt zu Beginn der Erstberatung für das Einklagen eines Studienplatzes die Frage gestellt, welchen Einfluss die Note des Abiturs auf die Erfolgsaussichten der Studienplatzklage hat. Zunächst hat die Abiturnote keinen Einfluss darauf, ob sich der Bewerber überhaupt an ein Gericht wenden und sich an einer Universität bzw. Hochschule einklagen kann. Wie bereits dargestellt, steht dieses Recht gemäß Art. 12  Abs. 1 Grundgesetz jedem zu, der die nötige Qualifikation nachweisen kann, der es bedarf, um ein Studium in Deutschland zu beginnen.

1. Abiturnote und die Verteilung der Studienplätze beim Gericht

Die Abiturnote spielt auch bei der Entscheidung des Gerichts über die Vergabe der außerkapazitären Studienplätze unter denjenigen, die einen Studienplatz einklagen, nur eine begrenzte Rolle. Diverse Gerichte neigen dazu, freie Plätze im Losverfahren zwischen denjenigen, die einen Studienplatz einklagen, zu vergeben. Der Hintergrund ist wenig spektakulär. Ein Losverfahren stellt beim Einklagen eines Studienplatzes den geringsten Verwaltungsaufwand dar, wenngleich die Durchführung eines Losverfahrens verfassungsrechtlich bedenklich ist.

2. Abiturnote und Strategie des Rechtsanwaltes bei Studienplatzklagen

Für Bewerber mit guten Abiturnoten, die nur knapp den Numerus Clausus verfehlen, mag es zunächst eine Enttäuschung sein, dass die Abiturnote beim Einklagen eines Studienplatzes nur begrenzt relevant ist. Für Bewerber mit schlechteren Abiturnoten ist es wohl zunächst ein Grund zum Aufatmen, dass diverse Gerichte die Studienplätze im Rahmen der Studienplatzklage verlosen. Aber auch hier sei gesagt, dass es Ausnahmen von dieser Praxis gibt. So gibt es andere Gerichte oder aber auch ganze Bundesländer, in denen die Verwaltungsgerichte dazu übergegangen sind, für die Vergabe der Studienplätze bei Studienplatzklagen die Warteliste der jeweiligen Universitäten bzw. Hochschulen heranzuziehen und die Abiturnoten zu berücksichtigen. Hinzu kommt eine Vielzahl weiterer Faktoren, die zu beachten sind. Als auf Studienplatzklagen spezialisierte Rechtsanwälte werden wir Sie zielführend beraten. Wir werden alle relevanten und damit auch Ihre Abiturnote in unsere Strategie beim Einklagen eines Studienplatzes einbeziehen und die Studienplatzklage so individuell auf Sie abstimmen.

Somit lässt sich zusammenfassen, dass die Abiturnote nicht entscheidend ist, sie aber durch den Anwalt für Studienplatzklagen durchaus mit einbezogen werden kann, wenn der Bewerber dadurch Vorteile hat.

 

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